Allgemeine Geschäftsbedingungen

A) Allgemeines

1. Für die Lieferung aller unserer Waren sind ausschließlich die nachstehenden Lieferungs- und Zahlungsbedingungen maßgebend. Sie gelten durch Auftragserteilung oder Annahme der Lieferung als anerkannt und sind bei laufender Geschäftsverbindung auch ohne Bezugnahme in jedem Einzelfall maßgeblich. Mündliche Abreden sind beiderseits nur verpflichtend, wenn sie schriftlich bestätigt werden.

B) Angebot und Auftrag

1. Unsere Angebote sind freibleibend. Es gelten die am Tage der Lieferung gültigen Preise. Hinsichtlich jener Waren, deren Kaufpreis von uns an den Lieferanten in ausländischer Währung zu bezahlen sind bzw. wir dem Besteller in ausländischer Währung berechnen, behalten wir uns die Änderung des Preises vor, sofern sich der Wechselkurs zur betreffenden ausländischen Währung ändert.
   
2. Aufträge an uns bedürfen unserer schriftlichen Bestätigung. Bei vorrätigen oder sofort lieferbaren Waren ist die Rechnung gleichzeitig Auftragsbestätigung.
3. Ab 01.06.2004 gilt eine Mindestbestellsumme: Warenwert in der Höhe von EUR 5,-- excl. MwSt
   

C) Lieferzeit und Versand

1. Lagerware wird sofort ausgeliefert. Nicht lagernde Waren werden umgehend bei unseren Lieferanten bestellt und sofort nach Einlagen an den Besteller weitergeleitet. Wir behalten uns eine Sammlung von eventuellen mehreren Kleinlieferungen auf eine Gesamtlieferung vor, jedoch werden mindestens einmal pro Monat alle Kleinlieferungen an den Besteller ausgeliefert.
   
2. Tritt durch von uns nicht verschuldete Umstände, z. B. durch höhere Gewalt oder Lieferschwierigkeiten unserer Vorlieferanten, Verzögerung ein, so verlängert sich die Lieferzeit entsprechend.
   
3. Im Falle unseres Verzuges ist ein Rücktritt des Käufers nur dann möglich, wenn eine schriftlich gesetzte Nachfrist von drei Monaten abgelaufen ist. Schadenersatzansprüche des Käufers wegen Lieferverzug sind ausgeschlossen.
   
4. Werden Bestellungen auf Abruf erteilt, besteht eine Abnahmeverpflichtung. Wir sind berechtigt, nach Ablauf der vereinbarten Frist den bei uns noch lagernden Gesamt- oder Restbestand an Auftragsware auszuliefern.
   
5. Der Versand erfolgt auf Kosten und Gefahr des Bestellers, sobald die Ware unseren Betrieb oder unser Lager verlassen hat.
   
6. Wird vom Käufer eine beschleunigte Versandart gewünscht, so gehen die Mehrkosten hierfür zu seinen Lasten.
   
7. Rollgelder bzw. Zustellgebühren am Empfangsort gehen zu Lasten des Empfängers.

D) Zahlung

1. Unsere Preise verstehen sich rein netto ohne Abzug. Sämtliche Verpackungen werden nicht zurückgenommen.
   
2. Die Zahlung ist, sofern nicht anders vereinbart, grundsätzlich 7 Tage nach Rechnungsdatum fällig. Verlängerte Zahlungsziele bestehen für "Stammkunden" 21 Tage, für "VIP-Kunden" 30 Tage.
   
3. Wir sind berechtigt, gegen Nachnahme zu liefern.
   
4. Bei Zahlung nach Fälligkeit berechnen wir Verzugszinsen in Höhe von 1 % je angefangenem Monat vom ersten Verzugstag an gerechnet.
   
5. Vor völlständiger Zahlung fälliger Rechnungsbeträge einschließlich Verzugszinsen sind wir zu keiner weiteren Lieferung aus irgendeinem Vertrag verpflichtet. Ist der Käufer mit einer fälligen Zahlung in Verzug, so können wir für sämtliche noch unbezahlten Lieferungen unter Wegfall des Zahlungszieles sofortige Zahlung und für neue Lieferungen Vorauszahlungen verlangen.
   
6. Mit vom Lieferanten nicht anerkannten Gegenansprüchen kann der Abnehmer weder aufrechnen noch wegen dieser Ansprüche ein Zurückbehaltungsrecht geltend machen.
   
7. Trotz anderer Verwendungsbestimmung durch den Käufer bleibt uns vorbehalten, die Zahlung nach unserem Belieben zu verrechnen. Sooft wir den Kontostand bekanntgeben, gilt Grund und Höhe als anerkannt, wenn der Käufer nicht binnen 14 Tagen mit Einschreiben dagegen reklamiert.

E) Eigentumsvorbehalt

1. Sämtliche von uns gelieferte Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung oder bis zur vollen Einlösung aller Akzepte und Schecks und bis zur vollständigen Deckung des Saldos aus einem oder mehreren abzuwickelnden Aufträgen unser Eigentum. Bei einer Mehrzahl von Aufträgen erlischt das Eigentum an den gelieferten Waren erst mit vollständiger Bezahlung des Gesamtsaldos.
   
2. Der Besteller darf - vorbehaltlich unserer ausdrücklichen schriftlichen Genehmigung - die Ware oder die Anwartschaft auf ihren Erwerb weder verkaufen, abtreten, verpfänden, vermieten oder verleihen, noch irgendwelche Änderung an ihnen vornehmen. Für Beschädigung oder Verlust haftet der Besteller bis zur vollständigen Bezahlung.
   
3. Wird dem Besteller die Weiterveräußerung der Vorbehaltsware ausdrücklich schriftlich genehmigt, so tritt der Besteller seine Forderung aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware schon jetzt an uns ab; diese Abtretung wird von uns angenommen. Ungeachtet der erfolgten Zession ist der Besteller zur Einziehung der Forderung auf unsere Rechnung so lange berechtigt, als er seinen Verpflichtungen uns gegenüber nachkommt und nicht in Vermögensverfall gerät.
   
4. Nehmen wir Ware vom Käufer zurück, so wird sie von uns mit dem Wert gutgeschrieben, in dessen Zustand und Alter sie sich befindet. Die Kosten für die Rücksendung gehen hier ebenfalls zu Lasten des Käufers.

F) Gewährleistung

1. Die angelieferte Ware ist, wenn sie nicht mehr als unwesentliche Mängel aufweist, vom Besteller abzunehmen. Packstücke sind vor Übernahme zur Feststellung etwaiger Beschädigungen und Beraubung unverzüglich zu prüfen. Beschädigte Sendungen sind dem Beförderer erst nach schriftlicher Anerkenntnis des Schadens abzunehmen. Mängelrügen müssen spätestens innerhalb 14 Tage nach Empfang der Ware schriftlich bei uns eingehen. Bei Nichteinhaltung dieser Abwicklung können wir keinerlei Ersatz leisten.
   
2. Auf die von uns gelieferte Ware gewähren wir nach Maßgabe sechs Monate Garantie entsprechend § 933 ABGB. Die Gewährleistung beginnt mit dem jeweiligen Rechnungsdatum. Eine Verlängerung der Gewährleistungsfrist unter Berufung auf Ausfallzeiten ist ausgeschlossen.
   
3. Warenrücksendungen, gleichgültig ob sie sich noch in Garantie oder außer Garantie befinden, bedürfen unserer vorherigen Zustimmung. Für die Rücksendung wird eine Rücklaufnummer vergeben, die gut sichtbar außen an der Verpackung anzubringen ist. Ohne diese Rücklaufnummer zurückgesandte Waren werden nicht angenommen. In jedem Falle müssen uns alle Waren frachtfrei angeliefert werden.
   
4. Mängel einer Ware berechtigen nicht zu Beanstandung der ganzen Lieferung. Ebenfalls kann daraus nicht das Recht abgeleitet werden, Zahlungen zurückzuhalten oder Abzüge irgendwelcher Art an unseren Rechnungen vorzunehmen.
   
5. Kosten für Verpackungen und Versand sowie anfallende Reise- und Arbeitskosten gehen zu Lasten des Garantienehmers.
   
6. Weitergehende Ansprüche auf Wandlung, Minderung und Ersatz von Folge- oder Sekundärschäden sind ausgeschlossen.

G) Erfüllungsort, Gerichtsstand

1. Erfüllungsort für alle aus dem Vertrag sich ergebenden Verbindlichkeiten ist der Sitz des Lieferers. Für alle aus diesem Vertrag entstehenden Rechtsstreite, welcher Art immer, wird als sachlich und örtlich ausschließlich zuständiges Gericht das Bezirksgericht Schwechat vereinbart.
   
2. Der Käufer erkennt die vorstehenden Verkaufsbedingungen auch stillschweigend an, so daß es eines späteren Hinweises darauf nicht mehr bedarf. Sollte eine der vorstehenden Bedingungen ungültig sein, dann sollen die übrigen Lieferungs- und Zahlungsbedingungen trotzdem Gültigkeit behalten.

H) Kommissionsbedingungen, Ansichtssendungen

1. Falls nicht anders vereinbart, sind Ansichtssendungen nur von Lagerware und nur von Orchesternoten möglich und müssen vor dem Versand abgesprochen sein. Ein entsprechender Vermerk ist auf den Begleitpapieren (Rechnung/Lieferschein) angebracht. Grundsätzlich werden nur Partituren bzw. Solostimmen bei Solowerken versandt. Werden diese nicht innerhalb von 21 Tagen zurückgesendet, gilt dies als Einverständnis zum Kauf der gesamten Ausgabe, der restliche Stimmensatz wird ohne Rückgaberecht nachgesendet. An "Stamm- und VIP-Kunden" wird davon abweichend das gesamte Werk zur Ansicht versandt.
   
2. Die auf dem Lieferschein angegebene Rücklaufnummer muss bei Rücksendung deutlich sichtbar außen an der Verpackung angebracht werden. Rücksendungen ohne Rücklaufnummer werden von uns nicht angenommen.
   
3. Die Rückgabefrist von Ansichtssendungen ist grundsätzlich nur innerhalb 21 Tagen möglich. Entsprechende Abweichungen gibt es nur für VIP-Kunden.
   
4. Bei unsortierten Retouren verrechnen wir 20% Bearbeitungsgebühr.
   
5. Fehlende oder beschriftete Stimmen werden verrechnet. Können keine Ersatzstimmen besorgt werden, ist eine Rückgabe von Waren mit fehlenden oder beschrifteten Stimmen nicht möglich.
   
6. Bei Überschreitung der Rückgabefrist von mehr als 7 Tagen verrechnen wir 10% Storno, Retouren nach 30 Tagen werden nicht mehr zurückgenommen (für ausländische Kunden gelten jeweils um 7 Tage mehr).
   
7. Bei Rücksendungen müssen die Post- und Portogebühren grundsätzlich vom Kunden getragen werden.
   
8. Fix bestellte Waren können nicht zurückgenommen werden, darunter fallen sämtliche Artikel, die nicht aus unserem Verlag stammen.

I) Sonstiges

1. Der Besteller der Waren verpflichtet sich zur Einhaltung des Kopierverbotes.

AGB V1.3 vom 01.06.2004